Ein Berufungsgericht in New York hat eine Geldstrafe von Hunderten Millionen Dollar gegen US-Präsident Donald Trump aufgehoben. Die Richter bestätigten zwar Trumps Haftung für Betrug, bezeichneten die verhängte Geldbuße jedoch als verfassungswidrig und exzessiv.
Mehrere US-Medien berichten übereinstimmend, dass eine neue Strafe verhängt werden muss. Trump sowie seine Söhne und einige Mitarbeiter waren in dem New Yorker Betrugsprozess im vergangenen Jahr zu einer Zahlung von 454 Millionen Dollar verurteilt worden.
Gericht kritisiert Strafmaß als unbegründet
Das Berufungsgericht befand, dass der tatsächliche Zusammenhang zwischen Gewinn und Schaden nicht ausreichend dargelegt worden sei. Die Strafe basiere nicht auf einer vernünftigen Schätzung.
Nach Auffassung des Gerichts hatte Trump den Wert seiner Trump Organization jahrelang um Milliardenbeträge manipuliert. Inklusive Zinsen stieg die ursprüngliche Summe immer weiter an.
Eric Trump feiert Entscheidung als Sieg
Präsidentensohn Eric Trump stellte die Entscheidung als Triumph dar. «Voller Sieg im Scheinverfahren gegen die Generalstaatsanwältin von New York!!! Nach fünf Jahren Hölle siegte die Gerechtigkeit!», schrieb er auf X.
Ziel von Trumps Manipulation war es gewesen, an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen. Die demokratische New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hatte das Verfahren vorangetrieben.
Verwendete Quellen: "DPA", "CNN", "Reuters", "AP" Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
