Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Deutschland schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Im jährlichen Menschenrechtsbericht des Außenministeriums, der am Dienstag in Washington vorgestellt wurde, attestieren die USA der Bundesrepublik eine Verschlechterung der Menschenrechtslage.
"Einschränkungen der Meinungsfreiheit" und antisemitische Gewalt stellten in Deutschland "erhebliche Menschenrechtsprobleme" dar, heißt es in dem Bericht. Die Trump-Administration kritisiert insbesondere Mängel bei der Meinungsfreiheit sowie einen steigenden Antisemitismus durch Migration.
Kritik an Online-Zensur
"Zensur" gebe es in Deutschland etwa auf Online-Plattformen, schreiben die Autoren unter Verweis auf EU-Auflagen zur Löschung von Hassbotschaften. Die US-Regierung sieht darin eine problematische Einschränkung der freien Meinungsäußerung.
Im Kampf gegen Antisemitismus legten deutsche Bundesbehörden einen zu großen Schwerpunkt auf Rechtsextreme und verharmlosten die Rolle eingewanderter Muslime, kritisiert der Bericht weiter. Diese Einschätzung markiert eine deutliche Meinungsverschiedenheit zwischen beiden Regierungen über Prioritäten in der Extremismusbekämpfung.
Systematische Europa-Kritik
Die Kritik richtet sich nicht nur gegen Deutschland, sondern ist Teil eines systematischen Ansatzes der Trump-Administration gegenüber europäischen Verbündeten. Ähnliche Vorwürfe erhebt die US-Regierung in dem Bericht auch gegen andere europäische Länder wie Frankreich und Großbritannien.
Die scharfe Kritik könnte die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Europa belasten. Sie verdeutlicht grundlegende Meinungsverschiedenheiten über die Balance zwischen Meinungsfreiheit und der Regulierung von Hassrede.
Verwendete Quellen: "DPA", "Welt", "FAZ" Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
