Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine eigenständige deutsche Atomwaffenrüstung klar abgelehnt. Stattdessen setzt er auf eine europäische Lösung und führt nach eigenen Angaben bereits Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen nuklearen Schutzschirm für Europa. Das sagte Merz im Podcast "Machtwechsel", der am Mittwoch veröffentlicht wurde, sowie auf der Münchner Sicherheitskonferenz letzte Woche.
Deutschland ist durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag und den Atomwaffensperrvertrag gebunden, auf eigene Nuklearwaffen zu verzichten. «Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt», stellte Merz klar. Diese Position bekräftigt die bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik.
Französischer Atomschirm als Alternative
Die Bundeswehr verfügt über atomwaffenfähige Flugzeuge, die bislang amerikanische Nuklearwaffen im Rahmen der Nato-Nuklearteilung transportieren können. «Wir haben atomwaffenfähige Flugzeuge in der Bundeswehr», erklärte Merz. «Wir wären in der Lage, sie zu transportieren - amerikanische Atomwaffen. Jetzt, denktheoretisch wäre möglich, das auch für die britischen und für die französischen Atomwaffen gelten zu lassen.»
Frankreich ist nach dem Austritt Großbritanniens die einzige verbliebene Atommacht innerhalb der Europäischen Union. «Ein solches Angebot der französischen Regierung kann man in diesen Zeiten nicht ungeprüft liegen lassen», so Merz zu den laufenden Gesprächen mit Macron. Diskussionen über eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen EU-Staaten bei der nuklearen Abschreckung laufen bereits seit längerer Zeit.
Debatte durch Trump-Rückkehr neu entfacht
Die Diskussion über europäische Verteidigungsautonomie hat durch die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus neue Brisanz erhalten. Trumps bisheriges Verhalten gegenüber Nato-Partnern, einschließlich des aktuellen Grönland-Streits, haben Zweifel an der Verlässlichkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantien geweckt.
Derzeit garantieren die USA die Sicherheit von 31 anderen Nato-Mitgliedstaaten mit ihren Atomwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Die Stationierung dieser Waffen ist nur für extreme Situationen und zur Selbstverteidigung vorgesehen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
