Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die deutsche Stahlindustrie als in einer existenzbedrohenden Krise befindlich bezeichnet. Nach einem Treffen mit Vertretern der Branche, Gewerkschaften und Ministerpräsidenten stahlproduzierender Bundesländer im Kanzleramt forderte Merz am Donnerstag wirksamen Außenhandelsschutz und deutlich niedrigere Energiepreise. Die Bundesregierung verhandelt mit Brüssel über einen Industriestrompreis.
Merz sagte dem Deutschlandfunk: «Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nichts lebensfähig.» Die Aussichten für eine EU-Genehmigung des geplanten Industriestrompreises seien gut. «Wir gehen davon aus, dass wir bald auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden kann», so der Kanzler. Zudem forderte er: «Wir müssen unsere Märkte schützen und unsere Hersteller schützen.»
Gunnar Groebler, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, warnte vor dauerhaften Jobverlusten. «Wertschöpfung, die heute abwandert, holen wir nicht zurück», erklärte Groebler nach dem eineinhalb-stündigen Gipfel. Er betonte: «Wer den sozialen Frieden sichern will, muss die industrielle Grundlage dieses Landes sichern.» Rund 5,5 Millionen Arbeitsplätze hängen direkt und indirekt an den Stahl-Wertschöpfungsketten.
Herausforderungen der Branche
Die deutsche Stahlindustrie produzierte im vergangenen Jahr über 37 Millionen Tonnen Stahl - mehr als ein Viertel der gesamten EU-Produktion. Seit 2017 ist das Marktvolumen jedoch um etwa ein Drittel gesunken. Die Branche leidet unter hohen Energiekosten, intensivem globalem Wettbewerb und dem teuren Umbau zur klimafreundlichen Produktion.
Merz beschrieb den Gipfel als «sehr konstruktive und im Ergebnis vollkommen übereinstimmende Diskussion einschließlich der Schlussfolgerungen, die daraus zu ziehen sind». Neben wirksamen Handelsschutzmaßnahmen und niedrigeren Strompreisen fordert die Branche auch, dass bei staatlichen Investitionen vorrangig europäischer Stahl verwendet wird.
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