Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant einem Medienbericht zufolge einen größeren Personalumbau in seiner Regierung und an der Spitze der Unionsfraktion. Im Zentrum der Überlegungen steht Fraktionschef Jens Spahn, der ins Kabinett wechseln könnte. Die Rochade hängt vom Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ab.
Wie der Spiegel berichtet, könnte Spahn Bundesverkehrsminister Gordon Schnieder (CDU) ersetzen. Der bisherige Kanzleramtsminister Thorsten Frei würde dann Spahns Position als Unions-Fraktionschef übernehmen. Als neuer Chef des Kanzleramts ist der CDU-Politiker und Jurist Günter Krings im Gespräch.
Schwacher Start und Fraktionsprobleme
Die geplanten Änderungen sind eine Reaktion auf Merz' schleppenden Start als Kanzler und eine schwächelnde Unionsfraktion. Schnieder, ein CDU-Mann aus Rheinland-Pfalz, soll bei Merz in Ungnade gefallen sein. Er gilt als interner Kritiker, der den Kanzler in der Fraktion öffentlich widersprochen hat.
Das Vertrauensverhältnis zwischen Merz und Spahn ist laut Umgebung des Kanzlers schon lange gestört. Spahn hatte zuletzt die Stimmung in der eigenen Fraktion falsch eingeschätzt, als die Nominierung der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin scheiterte. Auch bei der Rentenreform im Dezember hatte Merz Schwierigkeiten, die Zustimmung der Unionsfraktion zu sichern.
Zeitplan hängt von Wahlen ab
Merz will zunächst die Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Eine Personalrochade könnte dem Bericht zufolge im Mai kommen, falls es bei den Wahlen nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU kommt. Die Konstellation ist kompliziert, da sowohl Frei aus Baden-Württemberg als auch Schnieder aus Rheinland-Pfalz stammen.
Bereits zu Jahresbeginn hatte Merz eine Personaländerung vorgenommen: Er ersetzte seinen Büroleiter Jacob Schrot durch Philipp Birkenmaier, den Bundesgeschäftsführer der CDU. Von der Bundesregierung war zunächst keine Stellungnahme zu den Berichten zu erhalten.
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